Rechtsprechung
BSG, 05.03.1996 - 4 BA 119/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,7394) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Begehren einer Hinterbliebenenrente in der Hauptsache durch die Klägerin - Beurteilung des Unterhaltsanspruchs geschiedener Ehegatten nach dem im Beitrittsgebiet geltenden Recht - Rechtfertigung der unterschiedlichen Behandlung von Hinterbliebenen durch das ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen zur Geschiedenwitwenrenten im Beitrittsgebiet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 21.11.1994 - S 11 An 3851/93
- LSG Berlin, 11.05.1995 - L 8 An 5/95
- BSG, 05.03.1996 - 4 BA 119/95
- BVerfG, 02.06.2003 - 1 BvR 789/96
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 14.06.1995 - 4 RA 41/94
Rentenanpassungen durch die RAV 1 und RAV 2 verfassungsgemäß
Auszug aus BSG, 05.03.1996 - 4 BA 119/95
Die von der Klägerin darüber hinaus angesprochene Frage der Verletzung von Art. 14 GG durch Entzug von in der ehemaligen DDR erworbenen Rentenanwartschaften ist - unabhängig von der Frage, ob Geschiedene Rentenanwartschaften des verstorbenen geschiedenen Ehegatten als eigentumsgeschützte Rechtsposition erwerben können - vom Senat bereits mehrfach entschieden und verneint worden (vgl das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des Senats vom 14. Juni 1995 - 4 RA 41/94 - mwN). - BSG, 21.06.1995 - 5 RJ 60/94
Anspruch auf Geschiedenenwitwenrente bei Unterhaltsanspruch nach Recht des …
Auszug aus BSG, 05.03.1996 - 4 BA 119/95
Diese Rechtsfrage ist nach der zur Veröffentlichung vorgesehenen Entscheidung des 5. Senats des Bundessozialgerichts vom 21. Juni 1995 (5 RJ 60/94), die den Beteiligten am 8. September 1995 - nach Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist - zugestellt worden ist, nicht mehr klärungsbedürftig.
- BVerfG, 02.06.2003 - 1 BvR 789/96
Zur Witwen- oder Witwerrente für Geschiedene aus der DDR
a) den Beschluss des Bundessozialgerichts vom 5. März 1996 - 4 BA 119/95 -,.